Dr. Robert Kloos: aus der EHEC-Krise lernen

Aber auch zukünftige Aufgaben, die sich aus der Entwicklung der internationalen Märkte sowie der gesetzgeberischen Prozesse ergeben werden, standen auf dem Programm der 94. Präsidiumssitzung des Zentralverbandes Gartenbau (ZVG) unter Leitung von ZVGPräsident Heinz Herker.
Folgende zukünftige Maßnahmen des BMELV, so Staatssekretär Kloos, seien aus der Nachbereitung der EHEC-Krise erwachsen, um weiteren Krisen optimaler begegnen zu können:
Die Einrichtung eines sofort verfügbaren Krisenstabs mit Rückkopplung in die Bundesländer, den Aufbau von Entscheidungs- und Kommunikationslinien, das massive Einfordern der Aufsichtspflicht gegenüber den Bundesländern sowie ein „Wettbewerb“ um die beste Lebensmittelüberwachung der Länder.
Der gärtnerische Berufsstand habe das Ministerium „massiv unterstützt“, so Kloos weiter, doch leider habe die Palette der zu entschädigenden Produkte nicht so erweitert werden können, wie es der Berufsstand für notwendig erachtet habe.
Gerhard Schulz, Vorsitzender der Bundesfachgruppe Gemüsebau und sein Stellvertreter Christian Ufen setzten sich auf dieser Veranstaltung für eine Verbesserung der Rehabilitation von Gemüse und der Gemüsebaubetriebe durch die Politik ein.
Zum Thema Landwirtschaftliche Sozialversicherung (LSV) konnte der Staatssekretär keine neuen Nachrichten überbringen. Er berichtete, dass das LSV-Neuordnungsgesetz nicht mehr in der Entscheidungsgewalt des BMELV stünde, sondern nun das Parlament gefordert sei. Das Ministerium sehe die Beteiligungsrechte des Gartenbaus bei einer künftigen Umgestaltung berücksichtigt.
Aus Sicht des BMELV werde der Gartenbau ein eigenes Profil wahren können, allerdings in neuen Allianzen. Weiter lobte er die Arbeit im Bereich der Unfallverhütung: „Was Sie an Präventionsarbeit leisten, wird anderen Anlass sein, genauer hinzuschauen.“
Auch das Thema Energie und Bundesenergieeffizienzprogramm war Gegenstand der Diskussionen. Hierzu verwies Kloos auf die bestehenden Konditionen, in die sich der Gartenbau mit seinen Unternehmen einpassen müsse, da keine Chance erkennbar sei, substanziell die Rahmenbedingungen zu ändern.
Schulz und Ufen wiesen zur Verfügbarkeit von Pflanzenschutzmitteln darauf hin, dass zur zonalen Zulassung in der EU die Fristen eingehalten werden müssten und keine nationalen Sonderwege beschritten werden dürften.
s wurde bedauert, dass man keine Übergangsregelung für die gegenseitige Anerkennung bisher schon zugelassener Pflanzenschutzmittel gefunden habe.
Staatssekretär Kloos wies diesbezüglich darauf hin, dass die bisher schon zugelassenen Pflanzenschutzmittel nach altem Recht geprüft wurden und somit nicht alle Unterlagen vorliegen würden, die nach neuem Zulassungsrecht gefordert sind.
Somit sei auch eine Prüfung und Bewertung innerhalb der Frist von 120 Tagen nicht möglich. Das BMELV sei aber zusammen mit den zuständigen Behörden bereit, nach pragmatischen Lösungen zu suchen, um das Verfahren zügig abzuschließen.