Eu-Kommission stimmt der Entlastung zu

Damit können nach Mitteilung des BMELV die bei den Hauptzollämtern für das Verbrauchsjahr 2010 aufgelaufenen Anträge auf Erstattung von Agrardiesel ausgezahlt werden.
Die Abschaffung sowohl des Selbstbehalts von 350 Euro pro Betrieb als auch der Obergrenze von 10.000 l hatte die Bundesregierung im Koalitionsvertrag beschlossen. Die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland werden damit jährlich um 260 Mio. Euro entlastet.
Die EU-Kommission beabsichtigt, die bisher geltende Energiesteuer-Richtlinie, in der auch die europäische Rechtsgrundlage für den Agrardiesel enthalten ist, mit Wirkung ab dem Jahr 2014 zu überarbeiten.
Gerhard Schulz, Vorsitzender der Fachgruppe Gemüsebau im Bundesausschuss Obst und Gemüse (BOG) begrüßt die Entscheidung der EU-Kommission, da durch die Notifizierung Rechtssicherheit für die deutschen Gemüsebaubetriebe besteht.
Die Abgabefrist für Anträge auf Steuerentlastung beim Zoll endet am 30. September 2011. Die Formulare sind auf den Internetseiten des Zolls unter www.zoll.de (Vordruck 1140) zu finden.