Beratender Ausschuss der EU-Kommission zur aktuellen und zukünftigen Situation im Obst- und Gemüsesektor

Der Beratende Ausschuss der Europäischen Kommission setzt sich zusammen aus Experten von COPA COGECA, den landwirtschaftlichen Erzeugern und Genossenschaften, Experten des Handels, der verarbeitenden Industrie, der Arbeitnehmer in der Landwirtschaft, Experten der Verbraucher sowie Experten der Umwelt- und Naturschutzverbände.
Dieser Ausschuss für Obst und Gemüse berät die Europäische Kommission in allen Fragen der Obst- und Gemüsebranche.

Noch keine Erholung nach Krisenjahr 2009
Es wird in der Entschließung festgehalten, dass sich der Obst- und Gemüsesektor nach dem Krisenjahr 2009 noch immer nicht nachhaltig erholt hat und diese Branche durchaus seine eigenen Spezifika hat, gerade im Hinblick auf die Witterungsabhängigkeit und die Volatilität der Märkte.
Die Mitglieder des Beratenden Ausschusses stellen fest, dass für die europäischen Erzeuger sowohl bei den Erzeugerpreisen als auch bei den Erzeugereinkommen im Sektor die Profitabilitätsschwelle unterschritten wurde. Erschreckend ist auf der anderen Seite aber auch festzustellen, dass der Verbrauch in der Europäischen Union (EU) bei frischem und verarbeitetem Obst und Gemüse leicht rückläufig ist.
Deshalb kommen die Mitglieder des Beratenden Ausschusses zu folgenden Schlussfolgerungen:
• Die jetzige Krise ist nur auf vielfältige Weise zu lösen und allein auf Grund der momentanen Situation ist die Beibehaltung einer sehr starken ersten Säule innerhalb der GAP nach 2013 unabdingbar, um auch den Obst- und Gemüsesektor entsprechend zu unterstützen. Andernfalls würde die Ernährungssicherung in der EU aufs Spiel gesetzt.
• Erforderlich ist, dass – neben der Fortführung der ersten Säule – ein intelligentes Markt- und Krisenmanagementsystem in Europa zur Verfügung gestellt wird.
• Ebenso ist die Verarbeitungsindustrie am Standort Europa zu festigen und Abwanderungen sind durch eine entsprechende Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit abzuwenden.
• Es gilt auch, den inländischen als auch den Exportmarkt durch einen starken Handel zu bedienen. Strategische Marktinstrumente müssen entwickelt werden, um den Verbrauch anzukurbeln, und bestehende Handelshemmnisse sind abzubauen oder abzustellen. Hierbei geht es insbesondere auch um die Harmonisierung der Kontrollen an den europäischen Grenzen.
• Insgesamt ist es zudem erforderlich, dass eine größere Effizienz und Transparenz in der gesamten Wertschöpfungskette des Obst- und Gemüsebereiches greift. In einem globalisierten Markt ist das von eminenter Wichtigkeit.
• Dabei gilt es auch, das Wettbewerbsrecht entsprechend neu auszurichten, um die europäischen Erzeuger in ihrer Verhandlungsposition gegenüber dem Lebensmitteleinzelhandel (LEH) zu stärken.
• Nichtsdestotrotz bedarf es darüber hinaus Maßnahmen, um den Verbrauch von frischem und verarbeitetem Obst und Gemüse in Europa erneut anzuregen. Die derzeit rückläufigen Tendenzen müssen umgekehrt werden.
Dazu kann auch das Schulobstprogramm bei entsprechender Ausgestaltung und entsprechendem Bürokratieabbau einen wichtigen Beitrag leisten.

GAP-Durchführungsbestimmungen diskutiert
In weiteren Punkten diskutierten die Mitglieder des Beratenden Ausschusses mit Emmanuel Jacquin, Europäische Kommission, über die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP) nach 2013. Hier sieht der Zeitplan neben der öffentlichen Konferenz im Juli seitens der Europäischen Union Ende 2010 eine Kommunikation seitens der EU-Kommission zur GAP nach 2013 vor.
Bis Sommer 2011 sollen dann die Verordnungsvorschläge der Europäischen Kommission dem Parlament und Rat zugeleitet werden.
Speziell zur anstehenden Änderung der Durchführungsbestimmungen für den Sektor Obst und Gemüse in Zusammenhang mit der gemeinsamen Organisation der Agrarmärkte stellt Jacquin heraus, dass die Konsolidierung der Durchführungsbestimmungen bis Herbst 2010 abgeschlossen sein soll und die Überarbeitung hinsichtlich Krisenmanagement und Berechnung des Handelswertes bei der Erstverarbeitung bereits im Juli zur Abstimmung in der Europäischen Kommission anstehe.

Qualität und Effizienz von Zertifizierungen verbessern
Im Weiteren setzten sich die Mitglieder des Beratenden Ausschusses mit der Europäischen Kommission um die künftigen Richtlinien für Zertifizierungsschemata auseinander.
Seitens des Beratenden Ausschusses wurde klargestellt, dass solche Richtlinien für Zertifizierungsschemata nur dann einen Sinn haben, wenn sie zu Vereinfachungen führen und die finanzielle Belastung der Erzeuger für die Zertifizierung reduzieren helfen.
Hier ist der Diskussionsprozess angelaufen und es geht nun darum, im gemeinsamen Miteinander, die Qualität und Effizienz von freiwilligen Zertifizierungssystemen weiter zu verbessern.

2012 Evaluierungsbericht zum Schulobstprogramm
Mit Frau Giuliana Keller, Europäische Kommission, diskutierten die Mitglieder des Beratenden Ausschusses die ersten Ergebnisse des Schulobstprogramms.
Konkrete Zahlen will die Kommission dazu im November 2010 vorlegen. Der Evaluierungsbericht zum Schulobstprogramm wird dann bis zum 31. August 2012 erwartet. Im Vergleich zum Schuljahr 2009/2010 und 2010/2011 ist festzuhalten, dass sechs Mitgliedstaaten einen höheren Unterstützungsbetrag nachgefragt haben, fünf Mitgliedstaaten einen geringeren Betrag in Anspruch nehmen wollen, und elf Mitgliedstaaten die gleiche Summe veranschlagt haben wie im Vorjahr.
Zwei Mitgliedstaaten beteiligen sich nicht am Schulobstprogramm. In Deutschland besteht die Besonderheit, dass sich im laufenden Schuljahr sechs Bundesländer und im kommenden Schuljahr nur sieben Bundesländer an dem Schulobstprogramm beteiligen. Damit beteiligt sich nur rund die Hälfte der möglichen deutschen Bundesländer an dem europäischen Schulobstprogramm.
Zur Abwicklung stellte die Kommission fest, dass es in der Europäischen Union viele Modelle zur Umsetzung des Schulobstprogramms gibt, mit sehr unterschiedlichen Adressatengruppen, unterschiedlichen Begleitmaßnahmen und auch sehr unterschiedlichen Produkten.
Seitens der Kommission wird hier eine stärkere Zusammenarbeit für erforderlich gehalten, um die Programme weiter zu vereinheitlichen im Sinne einer Steigerung des Verzehrs von Obst und Gemüse.