BOG in der Diskussion mit Abgeordneten des Ernährungsausschusses

Das Gespräch fand unter Leitung des Ausschuss-Vorsitzenden Hans- Michael Goldmann im Deutschen Bundestag statt.
Ebenso nahm Peter Bleser, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), an der Diskussion teil. Mit den zahlreichen Abgeordneten diskutierten die BOG-Mitglieder das breite Spektrum von der gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013 über die Novelle des deutschen Pflanzenschutzgesetzes, den Rückstandshöchstgehalten in und auf Obst und Gemüse, die Besteuerung von Mehrgefahrenversicherungen bis hin zur öffentlichen Kommunikation über Obst und Gemüse. Erörtert wurden ebenfalls der Ausbau der erneuerbaren Energien und hier insbesondere die Flächenkonkurrenz zu Anbauflächen für Obst und Gemüse.
In einleitenden Worten ging der BOG-Vorsitzende Gerhard Schulz zunächst auf die gemeinsame Agrarpolitik nach 2013 ein und forderte für die Obst- und Gemüseanbauer eine kontinuierliche Politik auch nach 2013 ein. Es gelte, eine starke Agrarpolitik mit einer starken ersten und zweiten Säule auch für die Zukunft zu erhalten.
Hier seien zunächst die übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union gefordert, die Entkopplung hin zu einer einheitlichen Flächenprämie weiter voran zutreiben.
Bei den Vermarktungsnormen sprach sich Schulz eindeutig für die Beibehaltung der obligatorischen Angabe der Herkunft sowie der EU-spezifischen und UN/ECEVermarktungsnormen für Obst und Gemüse aus. Es gelte, dieses bewährte System abzusichern, zu erhalten und sogar auf Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse auszudehnen.
Beim Pflanzenschutz forderte Schulz, die Harmonisierung der Verfügbarkeit mit der Zonalen Zulassung nun auch in Deutschland umzusetzen und zu leben. Ebenso verlangte Schulz eine wirksame Bekämpfung der Kirschfruchtfliege sowie bestimmter Unkräuter in verschiedenen Gemüsearten.
Hier erwarteten die deutschen Obst- und Gemüsebauer umgehend eine positive Entscheidung seitens der Zulassungsbehörde. Hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte wurden die vielfältigen Vorteile der Harmonisierung in der Europäischen Union begrüßt. Bei der Besteuerung von Mehrgefahrenversicherungen forderte Schulz die gleiche Besteuerungsgrundlage wie bei der Hagelversicherung, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Obst- und Gemüseerzeuger zu stärken, denn in keinem anderen Land der Europäischen Union (EU) würden so hohe Steuersätze für Mehrgefahrenversicherungen verlangt.
Bei dem ausführlichen Diskurs mit den Abgeordneten waren für die CDU/CSU-Fraktion die Abgeordneten Gitta Connemann, Carola Stauche, Franz-Josef Holzenkamp, Alois Gerig, Dr. Max Lehmer, Marlene Mortler, Mechthild Heil sowie Johannes Röring anwesend. Seitens der SPD-Fraktion war Dr. Wilhelm Priesmeier dabei.
Für die FDP nahmen neben dem Vorsitzenden des Ernährungsausschusses Hans-Michael Goldmann auch Dr. Christel Happach-Kasan, Dr. Edmund Geisen und Rainer Erdel teil.
Bündnis 90/Die Grünen waren mit Friedrich Ostendorff vertreten und Die Linke durch Alexander Süßmair.