Agrarminister fordern Senkung der Agrardieselsteuer
Die Agrarminister der Länder bekräftigtenauf ihrer Konferenz in Magdeburg ihre Forderung an die Bundesregierung, die Steuerbenachteiligung bei Agrardiesel für die deutschen Bauern abzuschaffen. Es müssten sowohl der Selbstbehalt und die Deckelung abgeschafft werden, als auch die Besteuerung an die in Europa durchgängig niedrigeren Steuersätze angepasst werden, um die Wettbewerbsbenachteiligung für die deutschen Bauern abzubauen.
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Auch stellten die Agrarminister fest, dass die Land- und Forstwirtschaft im Rahmen der Konjunkturpakete nicht gezielt entlastet wurde, obwohl besonders die Besteuerung von Agrardiesel vor dem Hintergrund der schwierigen wirtschaftlichen Lage, besonders bei Milchviehbetrieben, zu wettbewerbsverzerrenden Zusatzbelastungen führt.
Danach hat das Bundeskabinett am 29. April 2009 eine Änderung des Energiesteuergesetzes auf den Weg gebracht, die den Ländern die Möglichkeit einräumt, den Selbstbehalt bei der Besteuerung von Agrardiesel aufzuheben. Für die deutschen Bauern ist dies ein erster Schritt in die richtige Richtung, aber keine durchschlagende Kostenentlastung für die landwirtschaftlichen Betriebe, erklärte der Deutsche Bauernverband (DBV).
Die Fachgruppe Gemüsebau und der Bundesausschuss Obst und Gemüse begrüßen diese Forderung sehr und erwarten nun von der Bundesregierung, dass es auch tatsächlich schnell zu einer steuerlichen Entlastung kommt.
Danach hat das Bundeskabinett am 29. April 2009 eine Änderung des Energiesteuergesetzes auf den Weg gebracht, die den Ländern die Möglichkeit einräumt, den Selbstbehalt bei der Besteuerung von Agrardiesel aufzuheben. Für die deutschen Bauern ist dies ein erster Schritt in die richtige Richtung, aber keine durchschlagende Kostenentlastung für die landwirtschaftlichen Betriebe, erklärte der Deutsche Bauernverband (DBV).
Die Fachgruppe Gemüsebau und der Bundesausschuss Obst und Gemüse begrüßen diese Forderung sehr und erwarten nun von der Bundesregierung, dass es auch tatsächlich schnell zu einer steuerlichen Entlastung kommt.
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