Neuregelung für Saisonarbeitskräfte schafft Planungssicherheit für die Branche

Im April und Mai durften jeweils 40.000 Saisonarbeitskräfte unter strengen Auflagen einreisen. Ende Mai wurde die Regelung bis zum 15. Juni verlängert. Bisher sind circa 39.000 Saisonarbeitskräfte eingereist. Die Landwirte sind auch weiterhin, bis in den Herbst hinein, bei Ernte- und Pflanzarbeiten auf die Unterstützung ausländischer Fachkräfte angewiesen. Die Bundesministerin hat deshalb am 10. Juni im Kabinett eine Neufassung des Konzeptpapiers vorgestellt. Erarbeitet wurde es in enger Abstimmung mit dem Bundesministerium des Innern, dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Es berücksichtigt das aktuelle Infektionsgeschehen sowie den Wegfall von Beschränkungen bei der Einreise. Die neuen Regelungen treten zum 16. Juni in Kraft und gelten erst einmal bis zum 31. Dezember – vorbehaltlich aktueller Änderungen des Pandemiegeschehens.

Die wichtigsten Punkte aus dem Konzeptpapier

• Erleichterte An- und Abreise: Wegen der entfallenden Einreisebeschränkungen ist die Einreise von Saisonarbeitskräften auf dem Luft- und Landweg möglich. Für Einreisende aus Drittstaaten gelten die jeweils gültigen Einreisebestimmungen.
• Strenger Infektionsschutz im Betrieb: In den Betrieben sind kleine, feste Teams zu bilden: Es gilt generell der Grundsatz: „Zusammen wohnen – zusammen arbeiten“. Die Einteilung in feste Teams von Anfang an hilft, das Infektionsrisiko zu minimieren. Die Einteilung von Beschäftigten aus der Umgebung in andere Teams als Beschäftigte, die auf dem Betrieb untergebracht sind, verringert das Infektionsrisiko ebenfalls.

Die Arbeitgeber stellen sicher, dass die Beschäftigten untereinander so wenig wie möglich in Kontakt kommen und die notwendigen Abstände eingehalten werden können. Auch bei allen arbeitsbezogenen Kontakten sollen Sicherheitsabstände von mindestens 1,5 Meter eingehalten werden. In jedem Fall müssen diese Abstände zwischen den verschiedenen Teams vor Ort eingehalten werden. Werden Bereiche in den Unterkünften von mehreren Teams gemeinsam genutzt, zum Beispiel Sanitärräume, Küchen, soll geregelt werden, dass Kontakte der einzelnen Beschäftigtengruppen untereinander unterbleiben. Im Falle einer Erkrankung ist das gesamte Team sofort zu isolieren. Erkrankte Mitarbeiter sind von den anderen getrennt unterzubringen. Die Erkrankung ist dem örtlichen Gesundheitsamt zu melden, wobei der Arbeitgeber die relevanten Informationen bereithält.

Weitere spezielle Infektionsschutzmaßnahmen bei Arbeit, Transport und Unterbringung der Saisonarbeitskräfte ergeben sich für die Betriebe aus der durch die Sozialversicherung Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) konkretisierten Arbeitsschutz-Regeln nach dem SARSCoV- 2-Arbeitsschutzstandard  (Informationen für Unternehmer).

• Meldung und Kontrolle vor Ort: Der Arbeitgeber zeigt die Arbeitsaufnahme der Saisonarbeitskräfte vor Beginn bei der örtlichen Gesundheits- und Arbeitsschutzbehörde an. Die Kontrollverantwortung liegt bei den örtlichen Behörden.
• Erleichterte Rückverfolgbarkeit im Infektionsfall: Durch die Vorgabe an die Betriebe, die Adressdaten und die Rück- beziehungsweise Weiterreise der Saisonarbeitskraft sowie die Team- und Wohnbelegung zu erfassen, wird die Rückverfolgbarkeit erleichtert. Im Infektionsfall legt der Arbeitgeber diese Liste dann dem örtlichen Gesundheitsamt vor. Die Daten sind vier Wochen nach Abreise zu vernichten.
• Geltungsdauer: Die Regelungen gelten vom 16. Juni bis einschließlich 31. Dezember 2020. Aktuelle Änderungen des Pandemiegeschehens führen zu einer vorzeitigen Beendigung oder Anpassungen der Regelungen.

Das komplette Konzeptpapier sowie Stimmen aus der Branche zu den Neuregelungen finden Sie unter www.gemueseonline.de unter den Webcodes 6618562 und 6618569.