Aktuelle Urteile erläutert Rechtsanwalt Elmar Uricher
Notwegerecht im Spannungsverhältnis des nachbarschaftlichen Miteinanders
Jüngst hatte sich der Bundesgerichtshof mit der spannenden Frage beschäftigt, wann ein Notwegerecht zu gewähren ist. Ein Notwegerecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch niedergeschrieben für Fälle, in denen ein Grundstück ohne eigenen Anschluss an eine öffentliche Straße ist und deshalb von einem Nachbargrundstückseigentümer verlangt werden kann, dass über dessen Grundstück ein solcher als Notweg bezeichneter Zugang geschaffen werden muss.
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Die Entscheidung des BGB beschäftigte sich mit der Frage des Notweges, weil der Eigentümer eines vormalig als landwirtschaftlichen Hofs genutzten Grundstücks behauptete, dass er sein Grundstück nicht mehr erreichen könne, weil durch Baumaßnahmen eines Grundstücksnachbarn die Zufahrt eingeschränkt worden sei. Er machte deshalb gegen diesen Nachbarn die Forderung auf Gewährung eines Notweges geltend. Die beiden Grundstücke wurden vor vielen Jahren im Rahmen einer Aufteilung des vormaligen Hofvermögens geschaffen, dabei wurde weder vertraglich ausreichend die Zufahrtsmöglichkeit geregelt noch planerisch darauf geachtet, wie die ordentliche Zufahrt auf Dauer sichergestellt werden kann. Zufahrten vorab im Grundbuchregeln In der Praxis kommt es...
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