Aktuelle Urteile erläutert Rechtsanwalt Elmar Uricher
Gewohnheitsverhältnisse und Gefälligkeiten
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Lieb gewonnene Gewohnheiten aufzugeben, fällt dem Menschen naturgemäß sehr schwer. Im Wirtschaftsleben aber auf ein Nutzungsrecht verzichten zu müssen, dass man vielleicht über viele Jahre zur Verfügung stehen hatte, kann nicht nur zu Erschwernissen in der täglichen Arbeit führen, sondern möglicherweise auch zu einer erheblichen finanziellen Belastung. Unlängst hat der Bundesgerichtshof entschieden, das kein gewohnheitsrechtliches Wegerecht, trotz jahrelanger Duldung, entstehen kann. Vorsicht beim Gewohnheitsrecht Gewohnheitsrecht kann als eine dem Gesetz gleichwertige Rechtsquelle allgemeiner Art nur zwischen einer Vielzahl von Rechtsverhältnissen entstehen, nicht aber beschränkt auf ein konkretes Rechtsverhältnis zwischen einzelnen...
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