Aktuelle Urteile erläutert Rechtsanwalt Elmar Uricher
Zwingende Verbandsmitgliedschaft
In einer aktuellen Entscheidung hat das Landgericht Jena festgestellt, dass eine Genossenschaft stets Mitglied in einem Prüfungsverband sein muss, andernfalls verliert sie ihren Status als Genossenschaft und muss entsprechend auch im Register als solche gelöscht werden.
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Das Gericht hat deutlich festgestellt, dass die Mitgliedschaft in einem Prüfungsverband für den Bestand einer Genossenschaft unabdingbar ist. Die betroffene Genossenschaft wehrte sich in besagtem Verfahren mit den Argumenten, dass außer in Österreich nirgendwo mehr sonst in der EU eine solche Zwangsmitgliedschaftspflicht bestehen würde, auch sei die einfache kaufmännische Prüfungspflicht, wie sie in der Schweiz besteht, ausreichend, wie die dortige Rechtspraxis gut aufzeigen würde. Alle diese durchaus nachvollziehbaren Argumente genügten dem Landgericht Jena nicht. Vielmehr wurde die betroffene Genossenschaft zwangsweise aufgelöst, da das Registergericht die Genossenschaft, mangels eines Nachweises der Mitgliedschaft in einem...
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