Durchsuchung bei Agrarbetrieben in der Vorderpfalz
Wie die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern und die Hauptzollämter Karlsruhe und Saarbrücken mitteilten, wurden am vergangenen Mittwoch sechs Agrarbetriebe im Bereich der Vorderpfalz durchsucht.Gegen die geschäftsführenden Verantwortlichen der betroffenen Betriebe besteht der Verdacht, eine Vielzahl von Saisonarbeitskräften als sozialversicherungsfreie geringfügig Beschäftigte gemeldet zu haben, obwohl die Voraussetzungen für eine Befreiung von der Sozialversicherungspflicht nicht vorlagen, da die aus dem osteuropäischen Raum stammenden Arbeitskräfte berufsmäßig tätig waren.
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An den Durchsuchungen, welche sich auf 26 einzelne Objekte, darunter Geschäftsräume, Produktionsanlagen und Wohnungen der 15 Beschuldigten, erstreckt haben, nahmen insgesamt ca. 500 Einsatzkräfte der Hauptzollämter Karlsruhe, Saarbrücken, Lörrach, Stuttgart, Heilbronn, Darmstadt und Koblenz sowie sieben Staatsanwälte teil. Es besteht zudem der Verdacht von Ordnungswidrigkeiten, nämlich dass den zumeist als Erntehelfer tätigen Personen der ihnen zustehende gesetzliche Mindestlohn nicht gezahlt wurde. Im Rahmen der Durchsuchungen wurden umfangreiche Geschäftsunterlagen und Datenbestände sichergestellt und mit Hilfe von Dolmetschern zahlreiche Saisonarbeiter als Zeugen vernommen. Die Ermittlungen dauern an.
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