BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Verbrauchersicherheit geht vor
Anlässlich des Weltverbrauchertags am 15. März.2015 erklärte Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherpolitik im BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Gute Verbraucherpolitik muss sich an den Alltagsproblemen der Verbraucherinnen und Verbraucher orientieren. Dazu zählen die Bereiche Essen und Trinken, Kleidung und Textilien ebenso wie Kosmetik- und Hygieneartikel. Diese müssen frei sein von Gift- und Schadstoffen. Das ist heute leider nicht immer der Fall. Weichmacher in Kinderspielzeug, Nanotechnologie in Sonnencreme und Aluminium im Deo – damit muss endlich Schluss sein."
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Auch bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) müsse die Bundesregierung darauf pochen, dass der Verbraucherschutz nicht den Interessen der Industrie geopfert werde. Lippenstifte mit Blei, Shampoo mit Teer oder Lidschatten mit Quecksilber seien in den USA legal. Hier seien sie in solchen Produkten zu Recht verboten. Daran dürfe TTIP nicht rütteln. Auch Tierversuche für Kosmetika seien in der EU ebenfalls verboten, in den USA aber für bestimmte Produkte wie Sonnencreme sogar vorgeschrieben.
TTIP dürfe nicht weiter hinter verschlossenen Türen verhandelt werden. Denn der Verbraucherschutz und das in Europa herrschende Vorsorgeprinzip dürfen nicht durch intransparente und undemokratische Schiedsgerichtsverfahren aufs Spiel gesetzt werden. In Gefahr seien aber nicht nur die jetzigen Standards, sondern auch ihre Weiterentwicklung. Denn gerade dort, wo aus Verbraucherschutzsicht die Standards erhöht werden müssten – z.B. bei hormonell wirksamen Substanzen oder Nanomaterialien – sei der Gegenwind aus den USA schon jetzt zu spüren.
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