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EU-Studienfahrt nach Brüssel

Mehr hochwertige Nahrungsmittel aus der Europäischen Union (EU)

Viel (Un-)Gutes kommt aus Brüssel. Wie geht es dort zu? Antworten brachte eine durch die Europäische Kommission durchgeführte Studienreise für Journalisten.

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Auch bei der Debatte über den „Omnibus-Vorschlag“ zur Vereinfachung der EU-Agrarpolitik gilt es, alle 28 Mitgliedstaaten unter einen Hut zu bringen.
Auch bei der Debatte über den „Omnibus-Vorschlag“ zur Vereinfachung der EU-Agrarpolitik gilt es, alle 28 Mitgliedstaaten unter einen Hut zu bringen.
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Roger Waite berichtete im Haus der Generaldirektion für Landwirtschaft und Ländliche Entwicklung (DG AGRI) über die Historie der Gemeinsamen Agrarpolitik. Die Idee ist gut, gleiche Gesetze und Standards in einem großen europäischen Markt. 38% des Budgets der EU stehen für den Bereich Landwirtschaft zur Verfügung. Das EU-Budget gilt jeweils über Siebenjahresperioden. Ökonomie, Umwelt und Soziales werden besonders beachtet. Das bis 2030 bereits verteilte Budget hält zukünftig weniger Mittel für die Landwirtschaft direkt bereit und dafür mehr für die Gemeinsame Agrarpolitik, Umwelt und Klimaschutz. Dahinter steht der Gedanke, dass sich der Klimawandel nicht ohne die Landwirtschaft aufhalten lässt.

Die im zweiten Jahr laufende „Greening“- Maßnahme wird derzeit von der Kommission bewertet, um detailliertere Regeln festzulegen. Ein Problem sind die neuen Beitrittsländer, die einem anderen System der Verteilung der Finanzen unterliegen, das Waite als „Flatrate/ ha“ bezeichnete. Diese Flatrate könne die Zukunft für alle Länder sein, wenn es die Verhandlungen möglich machen. Mit der Europäischen Innovationspartnerschaft „Landwirtschaftliche Produktivität und Nachhaltigkeit“ (EIP-Agri) sollen Wissenschaft und Praxis zusammengebracht und Innovationen gefördert werden. Die EIP-Agri wird in Deutschland durch die Programme zur Ländlichen Entwicklung (EPLR) der einzelnen Bundesländer programmiert und umgesetzt.

Mehr und besser heißt es zukünftig für den Gesamtbereich Landwirtschaft. Die Nahrungsmittelproduktion soll gestärkt werden, allerdings auch strengeren Regeln als anderswo weltweit unterliegen. Jedes der 28 EU-Mitglieder hat besondere Ideen und Wünsche, die alle berücksichtigt werden sollen. Mehrmals war von geplanten Vereinfachungen zu hören, Flaschenhälse sollen abgeschafft werden. Andererseits ist das Zusammenspiel von Europäischer Kommission (EK), Europäischem Rat (ER) und Europäischem Parlament (EP) durch die neuen Mitgliedsstaaten nochmals unflexibler geworden.

Die EU fördert die Zusammenarbeit von Produzenten und vergibt rund 700 Mio. € pro Jahr an Erzeugerorganisationen (EO) für Obst und Gemüse. In der EU 28 gab es Ende 2014 insgesamt 1.634 EO, 62 Vereinigungen von Erzeugerorganisationen und weitere 245 Produzentengruppen für Obst und Gemüse. Diese vermarkten etwa die Hälfte des in der EU produzierten Obst und Gemüse mit einem Umsatz von etwa 25 Mrd. €.