Brüssel: Tagung der Zivilen Dialoggruppe der Europäischen Kommission zu Obst und Gemüse

Auf dem Überarbeitungsprüfstand steht die Verordnung 543/2011 der Kommission mit den Durchführungsbestimmungen für Obst und Gemüse. Dabei geht es grundsätzlich um die Lissabonisierung der Verordnung, das heißt die Aufteilung der jetzigen Durchführungsbestimmungen in eine Delegierte Verordnung und in eine Verordnung mit Durchführungsbestimmungen. Kritisch
wurde mit der Kommission unter anderem diskutiert, dass mit der Einführung von neuen
Obergrenzen der bürokratische Aufwand zunehmen würde, so zum Beispiel bei der
Obergrenze für Erzeugnisse, die außerhalb der Erzeugerorganisation vermarktet werden können und bei der neuen Grenze hinsichtlich des Anteils der Mitglieder, die zwei identische Umweltmaßnahmen durchführen müssen. Zumindest bei den Umweltmaßnahmen zeigte
sich die Kommission gegenüber den Mitgliedern der CDG-Gruppe offen für weitere Diskussionen.
Zum Zeitplan teilte die Kommission mit, dass die Verordnungen bis Ende des Jahres von der Kommission verabschiedet werden sollen und die Delegierte Verordnung dann Rat und Parlament zugeleitet würde. Derzeit geht die Europäische Kommission davon aus, dass die Verordnungen Ende Februar 2016 veröffentlicht werden könnten und zur zweiten Jahreshälfte 2016 dann in Kraft treten würden.

An Schulobst- und Gemüseprogrammen festhalten

Bezüglich der Vermarktungsstandards teilte die Kommission mit, dass hier derzeit keine Änderungen vorgesehen sind. In einem weiteren Tagesordnungspunkt diskutierten die Mitglieder des CDG-Gruppe mit der Europäischen Kommission die zukünftige Ausrichtung des Schulobst- und -gemüseprogramms. Hierzu stellte die Kommission fest, dass es wichtig bleibe, die Programme auch
weiterhin fortzuführen, aber es gelte hier nach wie vor, Verbesserungen zu verankern. Dabei geht es auch um die Zusammenführung des Schulobst- und -gemüseprogramms mit dem
Schulmilchprogramm, um hier gewisse Synergien zu nutzen. Am 20. Oktober 2015, so die
Kommission, sei ein erster Trilog zwischen Kommission, Europäischen Rat und Europäischen Parlament vorgesehen. Dabei ging es unter anderem auch um den Katalog der Produkte, die an Schulen abgeben werden sollen. 

Export in Drittländer nach wie vor schwierig

Hinsichtlich der Marktanalyse und der Markttrends berichtete die Kommission, dass der Export
der Europäischen Union in Drittlandstaaten im Zeitraum von August 2014 bis zum April 2015 trotz des Russland-Embargos im Vergleich zu den letzten drei Jahren mengenmäßig um fünf Prozent gestiegen ist. Allerdings sei der Wert der Exporte der EU in Drittlandstaaten bei Obst und Gemüse im gleichen Zeitraum um sechs Prozent gesunken. Hinsichtlich der Öffnung neuer Märkte für den Export in Drittländern wurde seitens der Mitglieder der Arbeitsgruppe bei der Kommission bemängelt, dass es insgesamt zu lange dauert und das Verfahren zu kompliziert sei, um Märkte für den Export in Drittlandstaaten zu öffnen. Darüber hinaus berichteten die Mitglieder von zahlreichen Hemmnissen, auch wenn die Märkte offiziell für Lieferungen offen seien. So sei es zum Beispiel sehr hemmend, wenn ein Land zum Beispiel die Einfuhr nur über eine Einfuhrstelle abwickle. Insgesamt gestalte sich der Export nach Drittländern nach wie vor schwierig und das spiegle sich auch im insgesamt geringen Anteil der EU-Exporte in Drittlandstaaten wieder.