Bundesfachgruppe Gemüsebau: ZVG im Gespräch mit dem Agrarausschuss
Auf Einladung des Zentralverbands Gartenbau e.V. (ZVG) fand Anfang Juli 2007 ein intensiver Dialog zwischen den Mitgliedern des Agrarausschusses des Deutschen Bundestags und dem Berufsstand statt. Während der Sitzung und beim anschließenden Rundgang auf der Bundesgartenschau in Gera-Ronneburg wurden die „brennenden“ Themen des Berufsstands besprochen.
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Neue Abkommen gefordert
Unter der Leitung des ZVG-Präsidenten Heinz Herker wurde klar gestellt, dass es in Deutschland an ausreichend zur Verfügung stehenden motivierten Saison-Arbeitskräften fehle. Die Verlängerung des Einsatzzeitraums pro ausländischer Saison-Arbeitskraft müsse von vier auf neun Monate ermöglicht wer- ZVG im Gespräch mit dem Agrarausschuss den. Gleichzeitig ist es geboten, mit weiteren Drittstaaten, wie der Ukraine und Weißrussland, bilaterale Abkommen zu schließen, um den Bedarf auch in Zukunft decken zu können. Der ZVG betonte, dass er das Pflanzenschutz-Reduktionsprogramm des Bundeslandwirtschafts- Ministeriums aktiv unterstütze. So haben die Bundesfachgruppen Gemüse- und Obstbau durch die NEPTUN-Erhebung Daten zum Pflanzenschutzmitteleinsatz in Deutschland geliefert.
Europa braucht Anpassung
In einem gleichen Wirtschaftsraum – wie der EU – müssen auch gleiche Wettbewerbsbedingungen herrschen. Dies ist bei der Verfügbarkeit von Pflanzenschutzmitteln nicht der Fall. Deshalb wird gefordert, dass die Zulassung und das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln europaweit, zum Beispiel durch eine zonale Zulassung, schnellstmöglich zu harmonisieren ist. Wichtig ist auch, dass gleiche Anwendungsbestimmungen gelten. In kleinen Kulturen müssen Lösungen für geringfügige Verwendungen gesucht werden. Ferner ist eine vergleichende Bewertung von Pflanzenschutzmitteln abzulehnen. Auch die Rückstandshöchstmengen müssen umgehend EU-weit vereinheitlicht beziehungsweise harmonisiert werden. Zwar sei das Verfahren in Gang gebracht, bis zur Umsetzung dauere es jedoch viel zu lange. Von der Politik wurde die abschließende Harmonisierung bereits Ende 2006 zugesagt.
Rückerstattungen unsicher
Zur Energie im Anbau unter Glas hatte der Deutsche Bundestag ein Gesetz zur teilweisen Rückerstattung der Mineralölsteuer verabschiedet. Nun seien die Gärtner verunsichert, da die EU-Kommission im Rahmen eines beihilferechtlichen Prüfverfahrens diese Rückerstattung als bedenklich ansehe. Eine abschließende Bewertung der Kommission stehe noch aus. Es könne nicht angehen, dass auf Kosten der Gärtner Gesetze nicht wasserdicht gestaltet werden. Deshalb erwartet der Deutsche Gartenbau von der deutschen Bundesregierung ein klares Bekenntnis zu den Zusagen, die ihnen zur Mineralölsteuerrückerstattung gemacht wurden. Weitere Themen, die im Mittelpunkt des Austauschs standen, betrafen die Forschung, das Absatzfondsgesetz, die Unternehmensund Erbschaftssteuerreform sowie die Zukunft der Sozialversicherung für den Gartenbau.
Jochen Winkhoff, Berlin
Unter der Leitung des ZVG-Präsidenten Heinz Herker wurde klar gestellt, dass es in Deutschland an ausreichend zur Verfügung stehenden motivierten Saison-Arbeitskräften fehle. Die Verlängerung des Einsatzzeitraums pro ausländischer Saison-Arbeitskraft müsse von vier auf neun Monate ermöglicht wer- ZVG im Gespräch mit dem Agrarausschuss den. Gleichzeitig ist es geboten, mit weiteren Drittstaaten, wie der Ukraine und Weißrussland, bilaterale Abkommen zu schließen, um den Bedarf auch in Zukunft decken zu können. Der ZVG betonte, dass er das Pflanzenschutz-Reduktionsprogramm des Bundeslandwirtschafts- Ministeriums aktiv unterstütze. So haben die Bundesfachgruppen Gemüse- und Obstbau durch die NEPTUN-Erhebung Daten zum Pflanzenschutzmitteleinsatz in Deutschland geliefert.
Europa braucht Anpassung
In einem gleichen Wirtschaftsraum – wie der EU – müssen auch gleiche Wettbewerbsbedingungen herrschen. Dies ist bei der Verfügbarkeit von Pflanzenschutzmitteln nicht der Fall. Deshalb wird gefordert, dass die Zulassung und das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln europaweit, zum Beispiel durch eine zonale Zulassung, schnellstmöglich zu harmonisieren ist. Wichtig ist auch, dass gleiche Anwendungsbestimmungen gelten. In kleinen Kulturen müssen Lösungen für geringfügige Verwendungen gesucht werden. Ferner ist eine vergleichende Bewertung von Pflanzenschutzmitteln abzulehnen. Auch die Rückstandshöchstmengen müssen umgehend EU-weit vereinheitlicht beziehungsweise harmonisiert werden. Zwar sei das Verfahren in Gang gebracht, bis zur Umsetzung dauere es jedoch viel zu lange. Von der Politik wurde die abschließende Harmonisierung bereits Ende 2006 zugesagt.
Rückerstattungen unsicher
Zur Energie im Anbau unter Glas hatte der Deutsche Bundestag ein Gesetz zur teilweisen Rückerstattung der Mineralölsteuer verabschiedet. Nun seien die Gärtner verunsichert, da die EU-Kommission im Rahmen eines beihilferechtlichen Prüfverfahrens diese Rückerstattung als bedenklich ansehe. Eine abschließende Bewertung der Kommission stehe noch aus. Es könne nicht angehen, dass auf Kosten der Gärtner Gesetze nicht wasserdicht gestaltet werden. Deshalb erwartet der Deutsche Gartenbau von der deutschen Bundesregierung ein klares Bekenntnis zu den Zusagen, die ihnen zur Mineralölsteuerrückerstattung gemacht wurden. Weitere Themen, die im Mittelpunkt des Austauschs standen, betrafen die Forschung, das Absatzfondsgesetz, die Unternehmensund Erbschaftssteuerreform sowie die Zukunft der Sozialversicherung für den Gartenbau.
Jochen Winkhoff, Berlin
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