Bundesfachgruppe Gemüsebau
Die Themen Saison-Arbeitskräfte, Absatzfonds, Pflanzenschutz, Mineralölsteuer-Rückerstattung, QS-GAP, Novellierung der Gemeinsamen Marktordnung für Obst und Gemüse, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit standen auf der Tagesordnung der letzten 149. Vor-standssitzung der Fachgruppe Gemüsebau im Bundesausschuss Obst und Gemüse (BOG).
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Im ICC Berlin befassten sich vor der Eröffnung der Fruit Logistica die Vorstandsmitglieder unter Leitung des Vorsitzenden Gerhard Schulz auch mit dem umfangreichen vom Geschäftsführer Jochen Winkhoff vorgelegten Programm der Fachgruppe Gemüsebau für das Jahr 2007, das im Anschluss genehmigt wurde.
Über den aktuellen Sachstand der osteuropäischen Saison-Arbeitskräfte, besonders aus Polen und Rumänien, informierte Burkhard Möller, Deutscher Bauernverband (DBV). Die Vorstandsmitglieder betonten nochmals, dass die Anwendung der Eckpunkteregelung im vergangenen Jahr zu spürbaren Schwierigkeiten bei einzelnen Gemüsebaubetrieben geführt habe: Wegen fehlender Helfer konnte teilweise die Ernte nicht eingefahren werden. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales lehne jedoch jegliche Änderung der Eckpunkteregelung ab, so Möller weiter. Zudem belaste die Abwicklung der Sozialversicherungspflicht für polnische Arbeitnehmer (E 101) die Familienbetriebe mit einem erheblichen bürokratischen und zeitlichen Aufwand. Kritisiert wurde, dass immer noch nicht bekannt sei, wie die Sozialversicherungsbeiträge für rumänische Arbeitnehmer nach Rumänien abgeführt werden sollen.
Sabine Jörg, die ab Mitte März dieses Jahres das Referat Obst- und Gemüse bei der Centralen Marketing-Gesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft mbH (CMA) leitet, berichtete, dass die Novellierung des Absatzfondsgesetzes im Mai 2007 erwartet wird. Außerdem werde die CMA mehr Aufgaben für Gartenbau und Landwirtschaft selbst leisten, also weniger an Agenturen vergeben und insgesamt hinsichtlich der Zahlungen transparenter strukturiert werden.
Über Genehmigungen und Zulassungen von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland unterrichtete Prof. Dr. Bernd Böhmer, Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen die Zuhörer. Zwar habe sich in den letzten Jahren die Zulassungssituation etwas entspannt, jedoch seien viele Anwendungsgebiete im Gemüsebau noch offen und zahlreiche Zulassungen seien Ende 2006 ausgelaufen. Auch seien alle Beteiligten gehalten, erforderliche Rück-standsuntersuchungen weiter mitzufinanzieren. So habe das Finanzierungsverfahren über die Verpflichtungserklärungen sehr gut funktioniert. Außerdem berichtete Böhmer, dass nun der umfangreiche Versuchsplan 2007 für Rückstandsuntersuchungen anstehe.
Vorsitzender Gerhard Schulz forderte erneut, dass sowohl die Zulassungen von Pflanzenschutzmitteln als auch die Rückstandshöchstmengen schnellstmöglich in Europa zu harmonisieren seien. In einem Wirtschaftsraum wie der EU müssten auch einheitliche Wettbewerbsbedingungen herrschen, unterstrich Schulz.
Über die Novellierung der Gemeinsamen Marktorganisation für Obst und Gemüse sprach Dr. Hans Dieter Stallknecht, Geschäftsführer des BOG. Die Mitglieder des Vorstands begrüßten grundsätzlich den Vorschlag für eine Verordnung des Rats mit besonderen Vorschriften für den Obst- und Gemüsesektor.
Es wurde aber auch festgehalten, dass die Struktur dieses Vorschlages nicht eindeutig sei und bestimmte Bereiche, wie etwa Entlastung von Bürokratie, nachgebessert werden müssten.
Die neue Pressereferentin den Zentralverbands Gartenbau e.V. (ZVG), Claudia Heland, stellte das Konzept der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des ZVG vor. Sie betonte, dass ihr sehr daran liege, einen engen Kontakt mit den im Dachverband organisierten Gruppen und Verbänden zu pflegen und die Pressearbeit entsprechend auszurichten. Dies bedeute, dass inhaltliche und konzeptionelle Abstimmungen auf dem unbürokratischen Weg ablaufen können.
Jochen Winkhoff, Berlin
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Über den aktuellen Sachstand der osteuropäischen Saison-Arbeitskräfte, besonders aus Polen und Rumänien, informierte Burkhard Möller, Deutscher Bauernverband (DBV). Die Vorstandsmitglieder betonten nochmals, dass die Anwendung der Eckpunkteregelung im vergangenen Jahr zu spürbaren Schwierigkeiten bei einzelnen Gemüsebaubetrieben geführt habe: Wegen fehlender Helfer konnte teilweise die Ernte nicht eingefahren werden. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales lehne jedoch jegliche Änderung der Eckpunkteregelung ab, so Möller weiter. Zudem belaste die Abwicklung der Sozialversicherungspflicht für polnische Arbeitnehmer (E 101) die Familienbetriebe mit einem erheblichen bürokratischen und zeitlichen Aufwand. Kritisiert wurde, dass immer noch nicht bekannt sei, wie die Sozialversicherungsbeiträge für rumänische Arbeitnehmer nach Rumänien abgeführt werden sollen.
Sabine Jörg, die ab Mitte März dieses Jahres das Referat Obst- und Gemüse bei der Centralen Marketing-Gesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft mbH (CMA) leitet, berichtete, dass die Novellierung des Absatzfondsgesetzes im Mai 2007 erwartet wird. Außerdem werde die CMA mehr Aufgaben für Gartenbau und Landwirtschaft selbst leisten, also weniger an Agenturen vergeben und insgesamt hinsichtlich der Zahlungen transparenter strukturiert werden.
Über Genehmigungen und Zulassungen von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland unterrichtete Prof. Dr. Bernd Böhmer, Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen die Zuhörer. Zwar habe sich in den letzten Jahren die Zulassungssituation etwas entspannt, jedoch seien viele Anwendungsgebiete im Gemüsebau noch offen und zahlreiche Zulassungen seien Ende 2006 ausgelaufen. Auch seien alle Beteiligten gehalten, erforderliche Rück-standsuntersuchungen weiter mitzufinanzieren. So habe das Finanzierungsverfahren über die Verpflichtungserklärungen sehr gut funktioniert. Außerdem berichtete Böhmer, dass nun der umfangreiche Versuchsplan 2007 für Rückstandsuntersuchungen anstehe.
Vorsitzender Gerhard Schulz forderte erneut, dass sowohl die Zulassungen von Pflanzenschutzmitteln als auch die Rückstandshöchstmengen schnellstmöglich in Europa zu harmonisieren seien. In einem Wirtschaftsraum wie der EU müssten auch einheitliche Wettbewerbsbedingungen herrschen, unterstrich Schulz.
Über die Novellierung der Gemeinsamen Marktorganisation für Obst und Gemüse sprach Dr. Hans Dieter Stallknecht, Geschäftsführer des BOG. Die Mitglieder des Vorstands begrüßten grundsätzlich den Vorschlag für eine Verordnung des Rats mit besonderen Vorschriften für den Obst- und Gemüsesektor.
Es wurde aber auch festgehalten, dass die Struktur dieses Vorschlages nicht eindeutig sei und bestimmte Bereiche, wie etwa Entlastung von Bürokratie, nachgebessert werden müssten.
Die neue Pressereferentin den Zentralverbands Gartenbau e.V. (ZVG), Claudia Heland, stellte das Konzept der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des ZVG vor. Sie betonte, dass ihr sehr daran liege, einen engen Kontakt mit den im Dachverband organisierten Gruppen und Verbänden zu pflegen und die Pressearbeit entsprechend auszurichten. Dies bedeute, dass inhaltliche und konzeptionelle Abstimmungen auf dem unbürokratischen Weg ablaufen können.
Jochen Winkhoff, Berlin
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